AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Pflicht-Informationen

1) Geltungsbereich/ Informationen zum Unternehmen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der

Bataillon Belette GmbH, Schaumainkai 39, 60594 Frankfurt am Main, Deutschland, Geschäftsführer: Pia Buck, Daniel Moser, Registergericht: Amtsgericht Frankfurt, Registernummer: HRB 109306, Germany, Telefon: 038851 314 347, service@bataillonbelette.com (nachfolgend “Verkäufer”),

gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches Deutschlands (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Leistungen und/oder Waren abschließt.

1.2 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung unserer AGB. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2. Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sind den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes des Verkäufers zu entnehmen.

2.3 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Leistungen und/oder Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Leistungen und/oder Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, – indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail oder Telefax) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder – indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder – indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Telefax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren. Zudem werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden.

3) Elektronische Kommunikation
3.1 Sie, der Kunde, stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.

3.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

4) Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

DS Produkte GmbH, Am Heisterbusch 250, 19258 Gallin, Tel.: 038851 314 347, E-Mail-Adresse: service@bataillonbelette.com

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Folgen des Widerrufs
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die

DS Produkte GmbH
Am Heisterbusch 250
19258 Gallin

Tel.: 038851 314 347
E-Mail-Adresse: service@bataillonbelette.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5) Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

6) Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Gültigkeit der Preise
Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, sind Bruttopreise (inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

6.2 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Anfallende Versand- und Lieferkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns in der Rechnung gesondert ausgewiesen

6.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

6.4 Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse gegen Rechnung, Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung oder Nachnahme vornehmen.

6.5 Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

7) Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit
7.1 Die Lieferung von Waren erfolgt ausschließlich auf dem Postweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist 2 bis3 Tage nach Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer. Sollte sich die Lieferung verzögern, so informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich per E-Mail. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.

7.2 Wird die versandte Ware vom Transportunternehmen an den Verkäufer zurückgesendet, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7.3 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden ein bestelltes und ausgewähltes Produkt dauerhaft nicht verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Wir sehen insoweit von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

7.4 Ist das vom Kunden in der Bestellung bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung per E-Mail mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

7.5 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass ein bestelltes Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl der Kunde als auch wir können vom Vertrag zurücktreten.

7.6. Im Falle des Rücktrittes nach 7.4 und 7.5 werden wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

8) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9) Sach- und Rechtsmängel, Garantie
Unsere Waren unterliegen dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht. Über die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber uns, es sei denn entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Produktbeschreibung genannt.

10) Haftung/Information zum Kundendienst
10.1. Der Verkäufer haftet den Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

10.2. In sonstigen Fällen haftet der Verkäufer – soweit in 9.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 9.3 ausgeschlossen.

10.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

10.4 Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Email-Adresse: service@bataillonbelette.com

11) Schlussbestimmungen
11.1 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Im Falle von Widersprüchen hat der deutsche Text Vorrang.

11.2 Der Bestelltext wird beim Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

11.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.4 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden unser Geschäftssitz in Frankfurt am Main.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Bataillon Belette